Die Zeichen der Zeit

KOLUMNE

Die relative Sicherheit, die Europa während der letzten 80 Jahre genießen durfte, sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Wechselfälle in der Geschichte unseres Kontinents zahlreich sind. Trotzdem war über die Jahrhunderte ein sukzessiver Fortschritt zu verzeichnen. Im Jahr 1648 lag Europa am Boden, erschöpft, ausgelaugt und ausgeblutet nach 30 Jahren Krieg. Die Privatarmeen Tillys und Wallensteins, zunächst im Auftrag katholischer oder protestantischer Fürsten, später aber ohne jegliche konfessionelle Bindung, nur noch an Macht, Geld und Selbsterhaltung orientiert, marodierten kreuz und quer wie Heuschreckenschwärme über die Mitte des Erdteils. Der Krieg ernährte den Krieg. Wo noch ein Getreidehalm stand, fielen die einen oder die anderen darüber her, vergewaltigten im Vorbeigehen die Frauen, schlachteten die Männer. In manchen Landstrichen des gar nicht mehr Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation betrug der Bevölkerungsverlust hundert Prozent. Erst als keine der Heerscharen auch nur noch ein Bein vor das andere brachte, kam Vernunft über die Felder und Städte, nicht aus Einsicht, sondern aus Erschöpfung. In Münster und Osnabrück traten die Fürsten zusammen und berieten das Desaster, das sie angerichtet hatten.

Das Ergebnis machte Hoffnung. Es gab Europa Sicherheit und half den Ländern, sich im Laufe von Generationen wieder aufzurichten. Barocke Pracht entfaltete sich (die weiterhin den Bauern abgepresst war); später schloss sich das oberste Bürgertum in seine adelsgleichen Paläste ein (akkumulierter Mehrwert des ausgequetschten Proletariats). Das Ergebnis von 1648 aber war eine zivilisatorische Wende. Sie heißt Völkerrecht.

Das ist heute weitgehend vergessen: 300 Jahre nach dem Westfälischen Frieden, als das Ende des Zweiten Weltkriegs wiederum einen Frieden verlangte (den es bis heute nie gegeben hat!), als die UNO schon gegründet war und man sich in einem Kalten Krieg einrichtete, lebte die Welt nach wie vor nach Regeln, die den Namen des Friedensschlusses von 1648 trugen, nämlich in der Westfälischen Ordnung. Was wir als das Völkerrecht bezeichnen, geht darauf zurück. Der Westfälische Friede war der Schritt aus einer mittelalterlichen, von Kaiser und Papst geprägten Welt in die Neuzeit, zu einem System gleichberechtigter souveräner Staaten. Die Idee, dass Länder unabhängig von Größe und Macht rechtsgleich und unabhängig sind und keine Übergriffe von dritter Seite befürchten mussten – es sei denn als Entäußerung eines Gewaltaktes, die Krieg bedeutete und außerhalb dieser Ordnung stand –, war eine gewaltige kulturelle Leistung. Sie ist einzigartig geblieben. Die Rechtsgleichheit der damaligen Supermächte Frankreich, Spanien oder England mit – beispielsweise – der Schweizerischen Eidgenossenschaft (die im gleichen Westfälischen Frieden die formelle Unabhängigkeit vom Reich ausgehandelt hatte), das Interventionsverbot von Drittstaaten in die inneren Angelegenheiten eines Landes, die Überwindung der konfessionellen Gegensätze im internationalen Verkehr – all das waren gigantische Fortschritte.

Seit der laufenden Woche sind sie Vergangenheit, seit Trumps Truppen Venezuela überfallen und dessen Diktator Maduro entführt haben. Letzterem trauert niemand nach – zumal er in den USA einen Prozess erhalten soll (von welchem aber niemand weiß, wie fair er sein wird), dem Völkerrecht aber schon. Die Welt ist zurückgestürzt ins Mittelalter, in die Hände eines Großmauls mit unbegrenzten militärischen Möglichkeiten, der sich für Papst und Kaiser in Personalunion hält. In Anlehnung an die Monroe-Doktrin von 1823, als der Präsident James Monroe die Mächte Europas beschwor, die Hände von Südamerika zu lassen, spricht man heute von der Donroe-Doktrin. Amerika, heißt das, gehört den USA.

Was ist zu tun, wenn der mächtigste Mann der Welt ein völlig moralbefreites, geschichtsloses Individuum ist, das im normalen Umgang lügt, dass sich die Balken biegen, aber den sogenannten „Verbündeten“ schamlos ehrlich seinen Forderungskatalog präsentiert, auf dem Titel wie Grönland, Mexiko, Kanada stehen? Die dümmstmögliche Variante, ihm zu begegnen, wählten, wie sollte es anders sein, einmal mehr die Europäer: Sie umschmeicheln ihn aufs Peinlichste, überhäufen ihn mit Geschenken und wollen nicht wahrhaben, dass Trump die Geschenke nimmt, aber nicht die geringste Lust auf irgendwelche Konzessionen hat. Es sei denn, sie ließen sich zu Teilen seiner „Deals“ umdeuten. Mark Rutte, NATO-Generalsekretär, entblödet sich, Trump „Daddy“ zu nennen. Giovanni Infantino (als FIFA-Präsident zwar ein politischer Nobody) schenkt ihm einen „Friedenspreis“ der FIFA, was in der gesamten Schweiz Fremdscham auslöst. Friedrich Merz, deutscher Bundeskanzler, in vollem Bewusstsein, dass Trump die NATO auf ihren ursprünglichen Daseinszweck zurückführt („to keep the Americans in, the Russians out and the Germans down“), geht nicht etwa auf Distanz, sondern kuscht und zahlt aus dem Vermögen der deutschen Rentner, wie wenn es kein Morgen gäbe (übrigens im Verbund mit seiner Spezi Ursula von der Leyen, die für die EU zahlt, und zwar aus denselben Kassen).

Jedermann, der fehlerfrei bis drei zählen kann, weiß, dass der europäische Weg, Trump zu begegnen, ein einziger Irrtum ist. Auf der Südhalbkugel macht man es besser: Die BRICS+-Staaten, die ungefähr die Hälfte der Weltbevölkerung stellen (und noch dazu in einer ganz anderen Altersstruktur als die ehemals sogenannte „Erste“ Welt), nabeln sich ab und arbeiten an einer neuen Finanzstruktur, die sie unabhängig vom Dollar machen werden. Die EU, nicht so groß wie BRICS+, aber mit einer halben Milliarde Menschen doch über einen größeren Binnenraum verfügend als die USA, hätte dasselbe in der Hand.

Weshalb tun sie es nicht? Weil sie dem selbstgeschaffenen Narrativ aufsitzen, Russland sei die große Bedrohung der westlichen Welt – während Donald Trump in jedem seiner Handlungsschritte den Wahrheitsnachweis für den Satz antritt: Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde. Aber solange die Politik nach den Börsenkursen der Waffenindustrie ausrichtet bleibt, wird man die Zeichen einer friedlicheren Zeit nie lesen können.

Hinweis:
Die in dieser Kolumne geäußerten Ansichten spiegeln die persönliche Meinung des Autors wider und stellen nicht die Meinung der DMZ dar.

Straumanns Fokus am Wochenende

Seit 2020 erscheint in der „DMZ“ regelmäßig die Kolumne von Dr. Reinhard Straumann. Er behandelt darin Themen wie Corona, amerikanische Außenpolitik, Schweizer Innenpolitik sowie Entwicklungen in der Medienlandschaft. Straumann legt dabei einen besonderen Schwerpunkt auf Hintergrundinformationen und neue Perspektiven, oft mit Verweisen auf Literatur und Philosophie.

Dr. Reinhard Straumann ist Historiker und verfügt über fundiertes Fachwissen. Zudem war er viele Jahre als Schulleiter an einem kantonalen Gymnasium tätig und engagierte sich dabei für die politische Bildung junger Menschen. Unter dem Titel „Straumanns Fokus am Wochenende“ bringt er seine Analysen und Einsichten regelmäßig in die DMZ ein.